Eine Geheimhaltungsvereinbarung, auch NDA (Non-Disclosure Agreement) genannt, wird geschlossen, wenn vertrauliche Informationen weitergegeben werden, die nicht nach außen dringen dürfen. Sie legt fest, was vertraulich ist, wofür die Informationen genutzt werden dürfen und wie lange die Pflicht zur Geheimhaltung gilt.
Was ist eine Geheimhaltungsvereinbarung?
Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist ein Vertrag, in dem sich eine oder beide Parteien verpflichten, erhaltene Informationen vertraulich zu behandeln. In der Vorlage wird festgelegt, ob beide Parteien oder nur eine Partei zur Geheimhaltung verpflichtet sind.
Was enthält die Vereinbarung?
Die Vorlage enthält folgende Abschnitte:
- Vertragsparteien und Festlegung der empfangenden Partei
- Zweck der Informationsweitergabe
- Definition vertraulicher Informationen
- Pflichten der empfangenden Partei
- Ausnahmen von der Geheimhaltungspflicht
- Dauer und Rückgabe
- Sonstige Vereinbarungen
- Elektronische Unterzeichnung
Zweck und vertrauliche Informationen
Vertrauliche Informationen dürfen nur für den vereinbarten Zweck verwendet werden, zum Beispiel die Prüfung einer Zusammenarbeit, ein gemeinsames Projekt, eine Angebotserstellung oder Verhandlungen über einen Unternehmenskauf. Vertraulich sind alle Informationen, die mündlich, schriftlich oder elektronisch überlassen werden und als vertraulich gekennzeichnet oder erkennbar vertraulich sind, insbesondere Geschäftsgeheimnisse.
Pflichten und Ausnahmen
Die empfangende Partei nutzt die Informationen nur für den Zweck, gibt sie nur an eigene Mitarbeitende und Berater weiter, die sie benötigen und ebenfalls zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, und schützt sie mindestens so sorgfältig wie eigene vertrauliche Informationen.
Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die ohne Vertragsverstoß öffentlich bekannt sind oder werden, die bereits rechtmäßig bekannt waren oder unabhängig entwickelt wurden, oder die aufgrund einer gesetzlichen Pflicht oder einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung offengelegt werden müssen.
Dauer, Rückgabe und Unterzeichnung
Die Dauer wird im Vertrag festgelegt, zum Beispiel 3 oder 5 Jahre ab Vertragsschluss oder unbefristet. Auf Verlangen werden vertrauliche Informationen zurückgegeben oder gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Der Vertrag wird elektronisch unterzeichnet; die digitale Signaturseite ist Bestandteil des Vertrags.
Wann ist eine NDA sinnvoll?
Eine Geheimhaltungsvereinbarung sollte geschlossen werden, bevor sensible Informationen geteilt werden, etwa bei:
- Gesprächen über eine Zusammenarbeit
- gemeinsamen Projekten und Produktideen
- Verhandlungen mit Investoren
- Unternehmenskäufen
- der Zusammenarbeit mit Dienstleistern und Beratern
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